Michael Theurer, MdEP in Offenburg

10.03.2015 - Stephani, Dr. Trutz-Ulrich

Michael Theurer, MdEP in OffenburgAm 10.3.2015 nahm der FDP Landesvorsitzende Michael Theurer, MdEP auf
Einladung des FDP OV Offenburg/Ried zu aktuellen Fragen Stellung. Knapp
dreißig Parteimitglieder und interessierte Bürger waren gekommen und
beteiligten sich an einer lebhaften Diskussion.


von links nach rechts: Matthias Kappis (Vors. FDP Lahr), Jan Sachs (stellv. Kreisvors.), TU Stephani,
Michael Theurer, Amalia Lindt-Herrmann (Gemeinderätin Willstätt), Jörg Uffelmann (Stadtrat Lahr)

Am 10.3.2015 nahm der FDP Landesvorsitzende Michael Theurer, MdEP auf
Einladung des FDP OV Offenburg/Ried zu aktuellen Fragen Stellung. Knapp
dreißig Parteimitglieder und interessierte Bürger waren gekommen und
beteiligten sich an einer lebhaften Diskussion.

Silvano Zampolli stellte eingangs die Frage nach der Freiheit im Internet. Michael Theurer
antwortete, dass die FDP für den gleichberechtigten Netzzugang aller Nutzer steht. Die FDP setzt sich für Datenschutz nicht nur im Internet sondern ganz allgemein ein, so Theurer. Theurer rief die FDP Mitglieder dazu auf, sich stärker an der Programmarbeit zum Thema Digitalisierung zu beteiligen, da hier viele neue unbearbeitete Felder liegen. Amalia Lindt-Herrmann bemerkte, dass Frankreich schon lange eine einjährige Vorratsdatenspeicherung durchführt, trotzdem seien die Anschläge auf Charlie Hebdo und jüdische Einrichtungen nicht verhindert worden. Sie regte an, diesen Sachverhalt als Argument gegen die
Vorratsdatenspeicherung in die Öffentlichkeit zu tragen.

Die Machtverteilung in Europa nahm einen breiten Raum in der Veranstaltung ein. Seit dem Lissabon-Vertrag benötigen alle europäischen Gesetze die Zustimmung des EU-Parlamentes, das Europaparlament kann die EU-Kommission als ganzes absetzen; damit hat das EU-Parlament deutlich an Macht gewonnen; trotzdem setzt sich die FDP für ein EU-Parlament mit den Rechten ähnlich dem Bundestag ein, so Theurer. Theurer bemängelte, dass man im Gegensatz zu den anderen EU-Staaten in Deutschland die Bedeutung Europas zu gering einschätzt. In Brüssel habe man manchmal das Gefühl in Berlin trüge man Pickelhauben.

Theurer zeigte auf, dass die EU ein Hort relativer Stabilität ist und in einem Halbmond darum herum blutige Konflikte toben - Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Gaza, Ägypten, Lybien, Mali, Nigeria. Die Aufstellung einer europäischen Armee als Teil der NATO ist eine Forderung, die Theurer schon vor 20 Jahren als Jungliberaler aufgestellt hat. Dadurch könne man bei gleichem Geldeinsatz ein vielfaches an Schlagkraft gewinnen oder benötige bei gleichbleibender Schlagkraft einen Bruchteil der Haushaltsmittel.

Trutz-Ulrich Stephani
Vors. FDP OV Offenburg/Ried
tu@ants-tec.de

 

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