Unverständnis für politische Entscheidungen

05.09.2015 - Schramm, Ulrich

Seit Monaten wissen wir um die Thematik mit Flüchtlingsströmen aus nicht sicheren Gebieten. Anfangs waren es Schleuseraktionen über das Mittelmeer, aktuell sind es Flüchtlingsströme über die Balkanregionen / Ungarn. Die Politik zeigt sich allerdings von dieser Situation überrascht und unvorbereitet. Man hätte hier Zeit gehabt, die Gegebenheiten sinnvoll kanalisiert vorzubereiten, aber nichts dergleichen ist passiert.

Was bedeutet denn "Hilfe"? sicher nicht das was momentan passiert, das ist eher Verunsicherung. Man hätte die Situation früher regulieren müssen, indem man die Probleme in den Flüchtlings- Ursprungsländern konsequent beseitigt hätte. Es fand aber nur inkonsequentes Hin und Her statt. Keiner wollte so richtig an die Sache heran, dabei hätte hier Einigkeit und geschlossenes Handeln die Probleme minimieren können. Wenn man sich überlegt, welche Energie NSA und Co. in andere Aufgaben gesteckt haben, was hätte man in den Ursprungsländern der Flüchtlinge damit erreichen können. Sicher mehr und sinnvolles.

Man muss sich nun in der aktuellen Situation fragen, warum ist Deutschland das favorisierte Ziel, sind es tatsächlich und ausschliesslich Verfolgte und Gefährdete, die da zu uns kommen? Ist dieser Flüchtlingsstrom nicht auch ein Weg, Terroristen und Kriminelle nach Europa zu bringen? Was erwartet uns hier in der Zukunft?

Wo kommt diese Euphorie her, hier bedingungslos alle mit offenen Armen zu empfangen. Früher wurden Einreisende tiefgreifend durchleuchtet, das ist nun bei der Menge der Zuwanderer doch gar nicht mehr möglich. Wir stossen hier an die Grenzen der Machbarkeit, die Frage, ob dies bewusst passiert, ist doch da berechtigt. Werden wir unterwandert ohne es zu bemerken? Kann unsere Gesellschaft dieser Situation standhalten?

Bei den heute politisch Verantwortlichen, also den Regierungen, scheint die Sorgepflicht gegenüber den eigenen Bürgern geringschätziger zu sein, als die Präsenz als rettender Engel in Sachen Flüchtlingsdrama oder fremdländische Problemlösungen darzustellen. Sicher können wir helfen, sicher müssen wir helfen - wir haben die Pflicht dazu. Aber tun wir momentan das Richtige? Anscheinend nicht, denn die Verhältnismässigkeiten laufen allmählich aus dem Ruder. Mit Bedacht und Sorgfalt an die Sache herangehen wäre der richtige Weg. Aber oft entsteht der Eindruck, dass unsere Entscheidungsträger nicht in der Lage sind, mehrkanalig zu denken. Es ist keine Multifunktionalität gegeben, sondern nur Monofunktionalität. Da stellt sich die Frage, sitzen in unseren Regierungen überhaupt die richtigen Leute? Man könnte es bezweifeln.

Ulrich Schramm

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